TTIP & CETA stoppen!

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Greenpeace-Düsseldorf forderte am Samstag, dem 30. Juli, die regionale EU-Abgeordnete auf, die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP abzulehnen. Mit einem lebensgroßen Plakat von Petra Kammerevert informierten wir über unsere Möglichkeiten, CETA und TTIP noch zu verhindern. Das kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA ist fertig verhandelt und soll in diesem Jahr verabschiedet werden. Am Infostand konnten Bürger die Positionen ihrer Abgeordneten erfragen, indem sie ihnen Postkarten mit Fragen zu CETA schickten. Wer ein direktes Zeichen gegen die Abkommen setzen wollte, konnte einen Aufkleber auf den Plakaten hinterlassen.

Tritt das fertig verhandelte CETA-Abkommen in Kraft, sind die europäischen Standards in Gefahr. Durch die Einrichtung eines Sondergerichtshofs könnten Konzerne bei Gewinneinbußen durch Umwelt- oder Verbrauchergesetze gegen Staaten klagen. Trotz dieser weitreichenden Veränderungen wurde das Abkommen im Geheimen verhandelt. Wie eine repräsentative TNS-Emnid Umfrage im Auftrag von Greenpeace zeigt, stehen viele Bürger CETA mit Skepsis gegenüber oder können sich nicht klar positionieren. 48 Prozent der Befragten lehnen das Abkommen ab oder wollen Nachverhandlungen, während 40 Prozent keine Angabe machen konnten (gpurl.de/YMqZ2). Für eine Debatte über das CETA-Abkommen zwischen den Bürgern und den politischen Entscheidungsträgern entwickelte Greenpeace gemeinsam mit dem europaweiten „StopTTIP“-Bündnis den CETA-Check (gpurl.de/3bfzL). Darüber können Bürger ihre Abgeordneten direkt nach deren Position zu CETA befragen.

Emnid-Umfrage ergibt: TTIP-Papiere gehören veröffentlicht

Während CETA kurz vor der Abstimmung steht, steckt TTIP noch mitten in den Verhandlungen. Das Abkommen zwischen den USA und der EU ist auch wegen der intransparenten Verhandlungen umstritten. 79 Prozent der von TNS-Emnid Befragten bejahten die Frage, ob die Texte der weiteren TTIP-Verhandlungen veröffentlicht werden sollten. TNS-Emnid befragte vom 22. bis 23. Juli bundesweit 1005 Menschen. Anfang Mai hatte Greenpeace 248 Seiten zuvor geheimen Verhandlungstext veröffentlicht und damit eine breite Debatte über die geheimen Verhandlungen ausgelöst.

Lassen sich diese mächtigen Abkommen noch verhindern? Ja, denn wir sind viele: Der Protest gegen TTIP hat bereits die Verhandlungen ins Stocken gebracht. In Deutschland kritisierte Wirtschaftsminister Gabriel kürzlich die von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Absicht, die TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr abschließen zu wollen. Die von Greenpeace veröffentlichten geheimen TTIP-Verhandlungspapiere haben eine riesengroße öffentliche Debatte ausgelöst – auch über Deutschland hinaus.

Am 17. September finden in sieben Großstädten Deutschlands Demonstrationen für einen gerechten Welthandel statt. Hier zu den Infos: www.ttip-demo.de

Weiterführende Links

Factsheet: Das Freihandelsabkommen CETA

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