TTIP und CETA

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Seit Juni 2013 verhandelt die Europäische Union mit den USA über Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). Ein ähnliches Abkommen wurde bereits mit Kanada ausgehandelt (Comprehensive Economic Trade Agreement = CETA), es gilt als Blaupause für TTIP.

Offiziell soll dieses Abkommen Arbeitsplätze schaffen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Allerdings verbergen sich hinter den vermeintlich positiven Effekten schwerwiegende Folgen für unsere Demokratie, soziale Rechte, sowie Verbraucherschutz und Umweltstandards. Eine Angleichung der Standards auf beiden Seiten des Atlantiks hätte ein Absenken von europäischen Umweltstandards zur Folge. Beispielsweise könnte der Markt dann für Genfood und Hormonfleisch aus den USA sowie das umweltschädliche Fracking zur Rohstoffgewinnung geöffnet werden. Die Vorgehensweisen mit chemischen Stoffen sind in den USA und Europa völlig unterschiedlich. So gilt in der EU das Vorsorgeprinzip, d.h. ein Produkt muss eingehend auf sämtliche Risiken überprüft werden bevor es auf dem Markt zugelassen wird. In den USA hingegen wird ein Produkt erst verboten, wenn eindeutig Risiken bewiesen sind.

Durch die mit dem Abkommen geplante Einführung von Klagerechten ausländischer Investoren gegen Staaten (investor-state dispute resolution = ISDR) können Investoren Staaten verklagen, wenn sie ihre Investitionen durch Gesetze / Regulierungen negativ beeinflusst sehen. Hierzu zählen auch Gesetzesänderungen zum Vorteil von Umweltschutzmaßnahmen oder Verbraucherschutz wie zum Beispiel bei der Lebensmittelkennzeichnung.

Wegen der drohenden Gefahren für Umwelt- und Verbraucherschutz lehnt Greenpeace TTIP und CETA ab und fordert die Abkommen zu stoppen. In einem offenen Brief fordern Greenpeace und mehr als 370 weitere Organisationen das Europäische Parlament auf, dem Freihandelsabkommen mit den USA nicht zuzustimmen.

Sie können uns mit Ihrer Unterschrift unterstützen auf www.ttip-unfairhandelbar.de

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